Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Yvonne Jahnke, handelnd unter „leni pepunkt. - Yvonne Jahnke“, Porschering 12 – Hinterhaus, EG, 24568 Kaltenkirchen (im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“), und unseren Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) über unseren Online-Shop geschlossen werden.

(2) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenüber Unternehmern gelten abweichende Geschäftsbedingungen nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein verbindliches Vertragsangebot. Sie können Produkte auswählen und über die entsprechende Schaltfläche in den Warenkorb legen. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.

(2) Vor dem Absenden der Bestellung können Sie Ihre Angaben überprüfen und über die im Bestellvorgang vorgesehenen Funktionen berichtigen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen vor Abgabe der Bestellung zur Verfügung gestellt.

(3) Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail. Diese bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme dar, sofern die Annahme nicht ausdrücklich in dieser E-Mail erklärt wird.

(4) Wir können Ihre Bestellung innerhalb von fünf Kalendertagen nach ihrem Eingang annehmen, indem wir Ihnen eine Auftragsbestätigung oder Rechnung übermitteln, die Ware versenden oder den bestellten digitalen Inhalt bereitstellen. Fordern wir Sie bereits im Bestellvorgang zur Zahlung auf, nehmen wir Ihr Angebot mit dieser Zahlungsaufforderung an. Bei mehreren Annahmehandlungen kommt der Vertrag mit der zuerst erfolgten Handlung zustande.

(5) Nehmen wir Ihre Bestellung nicht innerhalb der Frist nach Absatz 4 an, sind Sie nicht mehr an Ihr Angebot gebunden. Bereits geleistete Zahlungen erstatten wir in diesem Fall unverzüglich.

(6) Gegenstand des Vertrages sind die in der Bestellung bezeichneten Produkte mit den in der jeweiligen Produktbeschreibung angegebenen Eigenschaften. Abgebildetes Zubehör und Dekorationen gehören nur zum Lieferumfang, wenn dies ausdrücklich angegeben ist.

(7) Sollte eine bestellte Ware trotz eines von uns rechtzeitig abgeschlossenen, ausreichenden und auf die Bestellung abgestimmten Beschaffungsgeschäfts nicht verfügbar sein, weil unser Lieferant uns nicht beliefert, können wir vom Vertrag zurücktreten, sofern wir die Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben. Wir informieren Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und erstatten bereits geleistete Zahlungen unverzüglich.

(8) Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Bestellabwicklung erfolgt grundsätzlich per E-Mail. Bitte geben Sie eine zutreffende E-Mail-Adresse an und stellen Sie sicher, dass Sie unsere vertragsbezogenen Nachrichten empfangen können.

§ 3 Lieferung und Bereitstellung

(1) Die Liefergebiete und Lieferzeiten ergeben sich aus den Angaben im Online-Shop. Ist für eine Ware keine abweichende Lieferzeit angegeben, beträgt die Lieferzeit sieben Kalendertage.

(2) Bei Zahlung per Überweisung beginnt die Lieferfrist am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an Ihr Kreditinstitut, bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.

(3) Digitale Inhalte werden durch Bereitstellung einer Downloadmöglichkeit geliefert. Zeitpunkt und Art der Bereitstellung ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und den Angaben im Bestellvorgang. Soweit dort nichts Abweichendes angegeben ist, erfolgt die Bereitstellung unverzüglich nach Eingang der vollständigen Zahlung, frühestens jedoch nach Vertragsschluss.

(4) Bei Verbrauchern erfolgt eine Bereitstellung digitaler Inhalte vor Ablauf der Widerrufsfrist nur unter den in § 10 Absatz 2 genannten Voraussetzungen. Liegen diese nicht vor, erfolgt die Bereitstellung nach Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Die im Online-Shop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.

(2) Der Gesamtpreis einschließlich Versandkosten und sonstiger von uns berechneter Kosten wird Ihnen vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

(3) Für die Bereitstellung digitaler Inhalte per Download fallen keine Versandkosten an.

§ 5 Zahlung

(1) Sie können die im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsmethoden nutzen. Die für die jeweilige Zahlungsmethode angegebenen Zahlungsbedingungen gelten ergänzend.

(2) Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, ist der Kaufpreis mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlung per Überweisung ist der Betrag innerhalb von fünf Werktagen nach Vertragsschluss zu zahlen. Die Lieferung oder Bereitstellung erfolgt grundsätzlich nach Zahlungseingang.

(3) Verursachen Sie schuldhaft eine Rücklastschrift, haben Sie die dadurch entstehenden erforderlichen Kosten zu ersetzen.

(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(5) Sie können mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen sowie mit Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis aufrechnen. Gesetzliche Zurückbehaltungsrechte bleiben unberührt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt und Gefahrübergang

(1) Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Kaufpreises unser Eigentum. Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Die in § 7 geregelten Nutzungsrechte werden unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des jeweiligen Kaufpreises eingeräumt. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

(3) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit der Übergabe an den Kunden oder einen von ihm benannten Empfänger über. Die gesetzlichen Regelungen für einen vom Verbraucher selbst beauftragten und nicht zuvor vom Anbieter benannten Transporteur bleiben unberührt.

(4) Bei Unternehmern geht diese Gefahr mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder eine andere zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Einrichtung über.

(5) Bei Annahmeverzug oder einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung von Mitwirkungspflichten können wir Ersatz der dadurch entstehenden Schäden und erforderlichen Mehraufwendungen nach den gesetzlichen Vorschriften verlangen.

§ 7 Nutzungsrechte an Designs, Schnittmustern und Nähanleitungen

(1) Mit dem Erwerb eines Designs, Schnittmusters oder einer Nähanleitung erhalten Sie ein einfaches, nicht ausschließliches und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht im nachfolgend beschriebenen Umfang. Dies gilt unabhängig davon, ob das Produkt als Download oder in körperlicher Form bereitgestellt wird.

(2) Sie dürfen das Produkt für eigene private Zwecke nutzen, hierfür speichern und ausdrucken sowie die nach dem Schnittmuster hergestellten Erzeugnisse für private Zwecke verwenden oder verschenken. Anpassungen des Schnittmusters für diese Nutzung sind zulässig.

(3) Die Nutzung umfasst außerdem die Herstellung und den Verkauf von insgesamt bis zu zehn Erzeugnissen je erworbenem Schnittmuster. Diese Anzahl gilt insgesamt und nicht je Kalenderjahr. Für eine darüber hinausgehende gewerbliche Nutzung ist unsere vorherige Zustimmung in Textform erforderlich. Ergänzende Lizenzen können gesondert vereinbart werden.

(4) Nicht gestattet sind insbesondere die Weitergabe, der Verkauf oder die Veröffentlichung der Designs, Schnittmuster, Nähanleitungen oder entsprechender Dateien und Kopien. Dies gilt auch für bearbeitete Fassungen. Die Bereitstellung im Internet, in sozialen Netzwerken, Foren oder Tauschbörsen sowie die Weitergabe an Teilnehmer von Kursen oder Workshops bedürfen unserer vorherigen Zustimmung in Textform.

(5) Die Übertragung von Nutzungsrechten und die Erteilung von Unterlizenzen bedürfen unserer vorherigen Zustimmung in Textform. Gesetzlich zulässige Nutzungen bleiben unberührt.

(6) Urhebervermerke und sonstige Rechtehinweise auf den Vorlagen, Anleitungen und Dateien dürfen nicht entfernt werden.

(7) Abweichende oder weitergehende Nutzungsrechte gelten nur, wenn sie in der jeweiligen Produktbeschreibung ausdrücklich angegeben oder gesondert vereinbart sind.

§ 8 Besondere Bestimmungen für digitale Inhalte

(1) Digitale Inhalte werden in den in der Produktbeschreibung angegebenen Dateiformaten bereitgestellt. Schnittmuster und Nähanleitungen werden grundsätzlich im PDF-Format bereitgestellt, soweit beim jeweiligen Produkt nichts Abweichendes angegeben ist.

(2) Für die Nutzung benötigen Sie ein Gerät und eine Software, die das jeweilige Dateiformat darstellen können. Zum Ausdrucken benötigen Sie außerdem einen geeigneten Drucker oder einen entsprechenden Druckdienstleister. Besondere technische Anforderungen, Druckformate sowie Angaben zur Funktionalität und Kompatibilität ergeben sich aus der Produktbeschreibung.

(3) Die vereinbarte Leistung besteht in der Bereitstellung des bestellten digitalen Inhalts zum Download. Eine Lieferung auf einem körperlichen Datenträger ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

(4) Bitte laden Sie die bereitgestellten Dateien herunter und sichern Sie diese für Ihre weitere Nutzung. Eine dauerhafte Speicherung in einem Kundenkonto oder eine zeitlich unbeschränkte Möglichkeit zum erneuten Download ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Gesetzliche Ansprüche, insbesondere auf ordnungsgemäße Bereitstellung und Nacherfüllung, bleiben unberührt.

(5) Für die Bereitstellung und Vertragsmäßigkeit digitaler Inhalte gelten die gesetzlichen Vorschriften. Gesetzlich geschuldete Aktualisierungen werden bereitgestellt; eine darüber hinausgehende Weiterentwicklung oder Erweiterung des erworbenen Inhalts ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

(6) Digitale Inhalte können mit technischen Schutzmaßnahmen oder individuellen Kennzeichnungen, insbesondere Wasserzeichen, versehen sein, um eine unberechtigte Nutzung oder Weitergabe zu verhindern oder nachvollziehbar zu machen. Die Maßnahmen beschränken die vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte nicht. Schutzmaßnahmen und Kennzeichnungen dürfen nicht entfernt, verändert oder umgangen werden, soweit dies nicht gesetzlich erlaubt ist.

§ 9 Mängelrechte und Haftung

(1) Für Waren und digitale Inhalte gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.

(2) Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche für gelieferte Waren innerhalb eines Jahres ab Ablieferung. Dies gilt nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie sowie für Schadensersatzansprüche nach Absatz 5. Gesetzliche Rückgriffsansprüche und die gesetzlichen Sonderregelungen für Bauwerke und entsprechend verwendete Baustoffe bleiben unberührt.

(3) Ist der Kunde Kaufmann und liegt für beide Parteien ein Handelsgeschäft vor, gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten.

(4) Eine Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich als solche erklärt wurde. Etwaige Herstellergarantien bestehen neben den gesetzlichen Mängelrechten.

(5) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Gleiches gilt bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und im Umfang einer übernommenen Garantie.

(6) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für einfach fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

(7) Diese Haftungsregelungen gelten auch für Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen und zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die Ihnen vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und mit der Vertragsbestätigung übermittelt wird.

(2) Bei einem Vertrag über kostenpflichtige digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich dem Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist zugestimmt und Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung erlischt, und wir Ihnen eine Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben, die diese Zustimmung und Bestätigung dokumentiert.

(3) Unternehmern wird kein vertragliches Widerrufsrecht eingeräumt.

§ 11 Vertragstext

(1) Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Ihre Bestelldaten vor dem Absenden der Bestellung über die Funktionen Ihres Browsers speichern oder ausdrucken.

(2) Nach Vertragsschluss erhalten Sie eine Vertragsbestätigung einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf einem dauerhaften Datenträger, in der Regel per E-Mail.

(3) Eine darüber hinausgehende dauerhafte Abrufbarkeit des Vertragstextes im Online-Shop wird nicht zugesagt. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

§ 12 Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters. Wir dürfen den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 8. Oktober 2026